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Was versteht man unter einem Veto?
Ein Veto (lateinisch veto ?ich verbiete?) ist das Einlegen eines Einspruches, das innerhalb eines formell definierten Rahmens geschieht und damit Entscheidungen aufschieben oder ganz blockieren kann.
Warum hat Russland ein Vetorecht?
Das Veto-System wurde eingerichtet, um die Interessen der Gründungsmitglieder der Vereinten Nationen, die siegreich aus dem Zweiten Weltkrieg hervorgegangen waren, zu schützen.
Wer gehört zur Veto?
Die fünf ständigen Mitglieder (Frankreich, Russland, die Vereinigten Staaten, die Volksrepublik China und das Vereinigte Königreich) haben bei der Verabschiedung von Resolutionen ein erweitertes Vetorecht und werden daher auch als Vetomächte bezeichnet.
Kann man ein Veto ablehnen?
In Deutschland hat zum Beispiel der Bundesrat in bestimmten Fällen das Recht, ein Veto gegen ein Gesetz einzulegen, das der Bundestag beschlossen hat. Dieses Veto kann allerdings vom Bundestag zurückgewiesen werden, wenn das die Mehrheit der Abgeordneten so entscheidet.
